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Unser Oberschlesien (1968)

Bibliografische Daten

fullscreen: Unser Oberschlesien (1968)

Strukturtyp:
Zeitschrift
Sammlung:
Landsmannschaft der Oberschlesier
Titel:
Unser Oberschlesien
Untertitel:
Organ der Landsmannschaft der Oberschlesier e.V., Bundesverband Bonn, Rh.
Publikationsort:
Frankfurt, M.
Veröffentlichungsjahr:
1951
Verlag:
Unser Oberschlesien

Physikalischer Standort:
Bibliothek der Stiftung Haus Oberschlesien, Ratingen
Persistente Url:
https://www.digishelf.de/piresolver?id=010038280
Strukturtyp:
Zeitschriftenband
Sammlung:
Landsmannschaft der Oberschlesier
Titel:
Unser Oberschlesien
Untertitel:
Organ der Landsmannschaft der Oberschlesier e.V., Bundesverband Bonn, Rh.
Band, Heft, Nummer:
1968
Publikationsort:
Görlitz
Veröffentlichungsjahr:
1951
Verlag:
Senfkorn-Verl.

Physikalischer Standort:
Bibliothek der Stiftung Haus Oberschlesien, Ratingen
Persistente Url:
https://www.digishelf.de/piresolver?id=010038280_1968

Zeitschriftenheft

Strukturtyp:
Zeitschriftenheft
Titel:
Oktober 1968
Band, Heft, Nummer:
19

Inhaltsverzeichnis

Inhalt

  • Unser Oberschlesien
  • Unser Oberschlesien (1968)
  • Januar 1968 (1)
  • Januar 1968 (2)
  • Februar 1968 (3)
  • Februar 1968 (4)
  • März 1968 (5)
  • März 1968 (6)
  • April 1968 (7)
  • April 1968 (8)
  • Mai 1968 (9)
  • Mai 1968 (10)
  • Juni 1968 (11)
  • Juni 1968 (12)
  • Juli 1968 (13)
  • Juli 1968 (14)
  • August 1968 (15)
  • August 1968 (16)
  • September 1968 (17)
  • September 1968 (18)
  • Oktober 1968 (19)
  • Oktober 1968 (20)
  • November 1968 (21)
  • November 1968 (22)
  • Dezember 1968 (23)
  • Dezember 1968 (24)

Volltext

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Sowjet-Bericht über ‚Potsdam 
Organ der Landsmannschaft der Oberschlesier e. V. - Bundesverband 
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Bonn/Rhein — 18. Jahrgang — Nr. 19 vom 10. Oktober 1968 
Politisch wichtige Tatsachenfeststellung in einer Dokumentation des Moskauer 
Außenministeriums — Auch Stalin bestätigte: „Oder-Neiße-Frage bleibt offen!” 
$chrotholzkirche in 8oguschowitz, Kr. Rybnik 0/S 
(Aus dem Oberschlesischen Bildkalender 1969) 
Jnmißverständlich hat Stalin wän- 
rend der Potsdamer Konferenz erklärt, 
laß die Oder-Neiße-Linie keineswegs eine 
vechtsgültige „polnische Westgrenze“ dar- 
‚tellt: Am 1. Juli 1945 betonte er, daß 
ar keineswegs die Grenze Polens gegen- 
iber Deutschland „allein bestimmen“ 
volle, woraufhin er außerdem gegenüber 
einen beiden angelsächsischen Gesprächs- 
yartnern, dem amerikanischen Präsiden- 
;jen Truman und dem britischen Kriegs- 
premier Winston Churchill, betonte: 
‚Wenn Sie nicht mit der von der polni- 
schen Regierung vorgeschlagenen (Oder- 
Neiße-) Linie einverstanden sind, bleibt 
lie Frage offen!“ 
‚Diese nicht nur für die Zeitgeschichte, 
sondern auch politisch in jeder Hinsicht 
ıöchst wichtige Tatsachenfeststellung wur- 
ie in. einer sowjetischen Dokumentation 
iber den Verlauf der Potsdamer Konfe- 
:enz getroffen, die vom Moskauer Außen- 
ninisterium herausgegeben worden ist 
ınd nun von dem Frankfurter Historiker, 
Dr.. Alexander Fischer, in deutscher 
Jbersetzung vorgelegt wurde. Es muß 
Us erstaunlich betrachtet werden, daß 
;ich die Sowjetregierung entschlossen hat, 
ıuthentische Berichte über die „Gipfel- 
zonferenzen“ der hauptsächlichen Kriegs- 
zegner Deutschlands herauszugeben: Nicht 
ı1ur über „Potsdam“, sondern: auch über 
Teheran“ und über „Jalta“. Denn hier 
yurde -— wenigstens soweit es sich um 
lie sowjetische Berichterstattung über 
Patsdam. handelt — bestätigt, wie ge- 
;echtfertigt der ‚deutsche Standpunkt ist, 
laß die deutschen Ostgebiete jenseits von 
Ider und Neiße völkerrechtlich nach wie 
‚or deutsches Staatsgebiet ‚sind, : indem 
ie — abgesehen vom nördlichen :Ost- 
arevßen, das, von der Sowjetunion okku- 
diert wurde — ‘allein polnischer Ver- 
valtung unterstellt wurden, 
‚Die sowjetische. Dokumentation belegt 
ıämlich auch, daß — dies brachte Tru- 
nan zum Ausdruck — sogar ein inter- 
alliierter Beschluß vorlag, „als Ausgangs- 
aunkt bei der Erörterung der zukünfti- 
zen Grenzen Deutschlands die deutschen 
ärenzen vom Dezember 1937 anzuneh- 
nen“. Demgemäß wandte sich der ame- 
‘ikanische Präsident — unterstützt von 
7°hurchill — nachdrücklich gegen eine 
eigene Besatzungszone“ Polens in den 
ıder-Neiße-Gebieten: „Wir hatten und 
‚aben kein Recht, Polen eine Besatzungs- 
one zur Verfügung zu stellen“, äußerte 
5 gegenüber Stalin, woraufhin dieser be- 
tätigte: „In ihren Noten haben uns die 
‚nerikanische und die britische Regierung 
inige Male vorgeschlagen, keine polnische 
’erwaltung in den westlichen Gebieten 
u gestatten, solange die Frage der West- 
renze Polens noch nicht endgültig ent- 
-hieden ist.“ Allerdings erklärte Stalin, 
aß Moskau dies nicht habe berücksichti- 
‚en können, weil die deutsche Bevölke- 
ung der Oder-Neiße-Gebiete „dem Rück- 
ug der deutschen Truppen nach Westen 
efolgt“ sei und man infolgedessen habe 
ine polnische Verwaltung errichten müs- 
en. Dem trat aber Churchill entgegen, 
ıdem er betonte: „Wenn die Deutschen 
wie Generalissimus Stalin sagte — das 
‚and Östlich und westlich der Oder ver- 
assen haben, dann hätte man sie zur 
lückkehr dorthin ermuntern sollen.“ Und 
zenig später fügte er hinzu: „Wir sind 
icht der Meinung, daß dieses Territo- 
um pPpolnisches Gebiet ist.“ 
Daß die Vertreter der beiden West- 
‚ächte keineswegs die Absicht hatten, 
ine Verlegung der polnischen West- 
'renze an die Oder und Neiße zuzulassen, 
ieht des weiteren auch daraus hervor, 
laß sie nachdrücklich für einen 
a} 
Für £." stimmung und 
Menschenrechte 
Jjer Forinahme des östlichen 
7eils von Deutschland in den 
SZrenzen von 1937 einverstan- 
len erklären!“ 
Doch nicht nur hinsichtlich der terri- 
orialen Frage wurde von den Vertre- 
ern der beiden angelsächsischen Mächte 
ne: klare Haltung eingenommen: Ins- 
)jesondere Winston Churchill behandelte 
uch das Problem der Massenaustreibun- 
‚en, wozu er. erklärte, daß höchstens 
:bensoviele Deutsche „umgesiedelt“ wer- 
len dürften, wie andererseits Polen aus 
‚en Gebieten ostwärts der Curzon-Linie 
nkommen würden. Und dann forderte 
;hurchill, es müsse genau nachgeprüft 
verden, wie viele Deutsche sich noch in 
len Oder-Neiße-Gebieten befänden: Nach 
ıritischen Ermittlungen handele es sich 
ım acht bis neun Millionen. Dem wider- 
prach Stalin, räumte aber nun plötzlich 
in, daß man die Sache nachprüfen könne. 
)Jaraufhin wandte sich die Diskussion 
‚ıochmals den Territorialfragen zu, WOo- 
‚ei Stalin bestätigte, daß „nach dem Plan 
on Präsident Roosevelt und Herrn Chur- 
hill... Stettin sowie Breslau und das 
;ebiet westlich der (Glatzery Neiße bei 
jeutschiand verbleiben“ sollten. Dem- 
tsprechend erklärte der neue britische 
ußenminister Bevin auf der Sitzung 
om 31, 7.1945, er habe von ‘seiner 
‚egierung den Auftrag erhalten, „für die 
;renze an der östlichen Neiße einzu- 
reten“. 
Diese Erörterungen endeten bekanntlich 
jamit, daß im „Potsdamer Protokoll“ 
estgelegt.: wurde, die deutschen. Ostge- 
nete sollten allein bis zum Friedensver- 
cag polnischer Verwaltung- unterstellt 
‚erden und nur insofern — also was die 
loße Verwaltung anbetrifft — nicht zur 
brigen sowjetischen Besatzungszone 
ehören. Durch die Berichte über die 
)iskussionen, welche der Abfassung des 
?>rotokolls“ vorangingen, hat die sowje- 
ische Dokumentation eindrucksvoll be- 
räftigt, daß die Oder-Neiße-Linie kei. 
\eswegs als „polnische Westgrenze“ vor- 
esehen, geschweige denn festgelegt und 
nerkannt wurde, sondern daß sich die 
Vestmächte die Revision dieser Linie 
orbehielten. Dies fand bekanntlich noch 
‘wei Jahre später effektive Bestätigung, 
ndem die Außenminister der USA und 
zroßbritanniens, Marshall und Bevin, auf 
len Vier-Mächte-Konferenzen des Jahres 
347 in Moskau und London die Rück- 
‚abe Ostpommerns, Ostbrandenburgs und 
Jieder- sowie Mittelschlesiens: in deut- 
‚che Verwaltung und einen Sonder- 
Status für Oberschlesien forderten. 
Dr. Erich Janke 
Hintergründe der wachsenden Spannung zwischen Sowjetunion und Bundesrepublik 
Seit einiger Zeit befleißigt sich die ;ichert hat, man wolle „trotz allem“ aut 
„owjetunion, durch Hinweise auf die ver- edem Fall eine „Rückkehr zum Kalten 
chiedensten internationalen Vereinbarun- Xriege vermeiden“, so kann dazu nur 
‚en zu belegen, daß sie gegenüber deı 'estgestellt werden, daß es einigen Nach- 
lundesrepublik Deutschland u. U. so et- ienkens bedürfen wird, um diese löbliche 
;as wie ein „Interventionsrecht“ geltend Willensmeinung verwirklichen zu können. 
sachen könnte. Besonders wird auf: die 5o muß zunächst einmal geklärt werden, 
ogenannten „Feindstaaten-Artikel“ 53 und wie es denn dazu gekommen ist, daß die 
07 der Charta der Vereinigten Nationen iloch als „Entspannungspolitik“ dekla- 
jezug genommen, wo vorgesehen wurde. :ierte Ostpolitik tatsächlich zur schärf- 
jaß unter Umständen „ohne Ermächti- ;ten Spannung geführt hat, die seit je- 
ung des Sicherheitsrates“ irgendwelche ıem Tage zu verzeichnen war, als Bun- 
Zwangsmaßnahmen“ gegenüber einem _leskanzler Dr. Adenauer in die Sowjet- 
‚nemaligen „Feindstaat“ ergriffen werder ınion reiste, um dort den Austausch von 
zönnen, wenn eine „Wiederaufnahme deı 3otschaften zwischen Moskau und Bonn 
\ngriffspolitik eines solchen Staates“ er ı vereinbaren. . ' 
öalge. Außerdem werden bestimmte Ar: Den Schlüssel für die Beantwortung 
ıkel des „Potsdamer Abkommens“ her- ‚„ieser Frage bietet ein interessanter Auf- 
ıngezogen, in denen von der Beseitigung ‚atz des Staatssekretärs im Auswärtigen 
jes „deutschen Militarismus“ usw. die ımt, Georg Ferdinand Duckwitz, in 
tede ist. Die Moskauer „Iswestija“ er- {er Zeitschrift „Außenpolitik“, der bereits 
nnerte soeben in diesem Zusammenhange ‚or der sowjetischen militärischen Inter- 
'aran, daß Moskau in seinem Memoran: v‚ention abgefaßt wurde, also die haupt- 
um an die Bundesregierung vom 5. ‚Juli _ächliche Linie der deutschen 'Ostpolitik 
368 betont habe, diese Klauseln über ‚ufzeigt, wie sie bisher verfmgt worden 
jewaltanwendung im Falle eines Wie st. Dort wurde — um das Wichtigste 
‚erauflebens aggressiver Politik“ behiel- nerauszusgreifen — ganz offen zum Aus- 
en, „was Westdeutschland angeht, ihre Iruck gebracht, daß die Bundesregierung 
'olle Bedeutung“. ıicht beabsichtige, „gegenüber der Sowjet- 
Wenn . damit die Sowjetführung die nion“ die „Oder-Neiße-Grenze“ anzu- 
‚undesrepublik auch geradezu zum „Feind- kennen, worauf es weiterhin heißt: 
jaat“ erklärt hat und sie mit einer even- Wir erklären nicht gegenüber der 
uellen militärischen Intervention be- »owjetunion die ex-tunc-Ungültig- 
Iroht, muß doch versucht werden, diese <eit des Münchener Abkommens“, weil 
7erhaltensweise des Kremls ‚irgendwie lie „Rechtsfolgen ‚der. ungelösten ‘ Pro- 
‚olitisch zu werten. Denn es: kann leme“ ‘nicht etwa.‘ „zu. Lasten Oder“, zu 
loch nicht bestritten werden, daß die iunsten. der, Sowjetunion, sondern 
Dinge nicht dort stehen bleiben können hrer Verbündeten“ gingen.. Und 
vo sie sich gegenwärtig befinden. Hier- lies. noch verdeutlichend' wurde‘ hinzu- 
jei ist davon auszugehen, daß sich Mos- ‚efügt: „Auch wenn ‘die :Bundesregierung 
<au sehr wohl dessen bewußt sein dürfte ich der tatsächlichen, oder bean- 
vas irgendein bewaffneter Übergriff aul Pruchten.Machtposition der Sowjet- 
zZundesgebiet — oder auf West-Berlin — nion bewußt ist, wäre es ein unzuläs- 
edeuten würde: Sowohl Washington als iger Eingriff in .die theoretisch auch von 
‚uch London und Paris haben klargestellt. ler Sowjetunion anerkannte Souveränität 
laß damit der Dritte Weltkrieg ausgelöst ind. Unabhängigkeit der ost- 
werden würde, der — das weiß auch deı :uropäischen Staaten, wollte die 
{reml — angesichts der konventionellen 3undesregierung ‚inter alios‘ Fragen re- 
interlegenheit des Westens sehr bald in geln, die nur diese Länder selbst 
inen Atomkrieg umschlagen könnte, ngehen.“ . . 
So ist wohl die Annahme gerechtfertigt Dies .dürfte — daran kann kein Zweifel 
Aoskau wolle mit diesen seinen Drohun- ’estehen —, von Moskau als .nicht nur 
‚en nichts anderes vor aller ‘Welt bekun- ıffiziöse, sondern hochoffizielle Bestäti- 
ien, als daß die Beziehungen zwischer ung der von sowjetischen Interpreten 
ler Sowjetunion und der Bundesrepublik ler deutschen Ostpolitik — wie etwa vom 
Deutschland den Gefrierpunkt erreicht Bonner „Prawda“-Korrespondenten Schu- 
ıaben. Denn politisch kann die jetzige :OW — bekundeten Ansicht bewertet wor- 
Temperatur“ nur noch durch Abbruch len sein, daß Bonn seit geraumer Zeit 
ler diplomatischen Beziehung unterboten Jäarauf bedacht sei, die sowjetischen Sa- 
werden. Und wenn man in Bonn. ver- 'elliten in Ostmitteleuropa. ‚der. Sowjet- 
Anion zu „entfremden“ und somit „das 
sozialistische Lager auseinanderzubrechen“. 
In Moskau können die oben erwähnten 
Ausführungen wohl gar nicht anders auf- 
zefaßt werden, denn als eine nachträg- 
iiche Enthüllung der Absicht, sogar die 
Ider-Neiße-Linie gegenüber Warschau, — 
ıicht ‚aber gegenüber Moskau; — anzu- 
‚rkennen, um nämlich Polen nach Mög- 
.ichkeit „auf denselben ‚Weg zu bringen“, 
len zunächst. Bukarest, dann ‚auch Prag 
ingeschlagen hatten, auf jenen Weg, der 
och offensichtlich zu einer gewissen 
Verselbständigung“ der beiden Länder 
‚uch auf außenpolitischem - Felde, hätte 
ühren können. . 
Diese seit langer Zeit. obwaltende so- 
vjetische Auffassung mag irrig sein: Sie 
ıat aber eben dazu geführt, daß sich die 
Haltung Moskaus gegenüber Bonn gerade 
auch im: Verlaufe der Gespräche über den 
Austausch von .Gewaltverzichtserklärun- 
zen immer mehr verhärtet hat, und man 
zann es auch nicht von der Hand weisen, 
laß die „amtliche Erklärung“ Bonns, Mos- 
:au möge seine Streitkräfte unverzüglich 
vieder aus der CSSR abziehen, die So- 
wjetführung veranlaßt hat, nun eben .um 
oO massiver mit direkten Interventions: 
Verbleib Oberschlesiens bei 
3eutschland eintraten;. nach der 
owjetischen Dokumentation - er- 
:ıJärte Truman hierzu: „Ich denke, daß 
üieser Teil .Deutschlands, nämlich das 
oberschlesische) Kohlenbecken sowohl im 
Iinblick auf die Reparationen als auch 
m Hinblick auf die Nahrungsmittelver- 
orgung als bei Deutschland verbleibend 
ıngesehen werden muß. Ich bin der 
Aeinung, daß die Polen kein Recht 
ıaben, sich diesen Teil Deutsch- 
ands anzueignen.“ Als Stalin er- 
iderte, man benötige doch polnische Ar- 
yjeitskräfte für die Kohlengruben, weil 
‚eutsche nicht mehr vorhanden seien, er- 
:riff der Vertreter der Labour-Partei, 
ler Nachfolger Churchills im Amte des 
>remierministers, Attlee, das Wort, um 
u erklären: „Wenn Arbeitskräfte für die 
istgebiete gebraucht werden, dann muß 
an sie unter der Bevölkerung des übri- 
jen Deutschlands finden...“, woraufhin 
>räsident Truman nochmals hervor- 
‚ob: „Ich kann mich nicht mit 
Bei Nixon abgeblitzt 
Oder-Neiße-Anerkennung abgelehnt 
(hvp) Der republikanische Präsident- 
schaftskandidat Richard Nixon lehnte 
: in einer Fernseh-Diskussion mit einem 
Z7ertreter der amerika-polnischen Orga- 
ıisationen ab, eine Anerkennung der 
Dder-Neiße-Linie als „polnische West- 
zrenze“ für den Fall zuzusichern, daß er 
m November d.J. zum Präsidenten der 
Yereinigten Staaten gewählt werden 
sollte. Dieser Ablehnung kommt um so 
zrößere Bedeutung zu, als Nixon natur- 
zemäß darauf bedacht sein mußte, den 
Wünschen nach Möglichkeit entgegenzu- 
<ommen, die ihm namens des polnischen 
Nählerelements in aller Öffentlichkeit 
rorgetragen wurden. 
Im Auftrage der amerika-polnischen 
/erbände fragte der ehemalige polnische 
Gjeneralkonsul, Dr. Karol Ripa, den 
'rüheren Vizepräsidenten der USA, Ni- 
son, in einer vom Fernsehen des Colum- 
dia Broadcasting Systems (CBS) über- 
;ragenen Diskussion, ob er bereit sei, 
ıls Präsident . die Oder-Neiße-Linie als 
‚dauerhafte polnisch-deutsche Grenze“ an- 
zuerkennen. Um Nixon eine Ablehnung 
zu erschweren, fügte Ripa hinzu, durch 
aine solche Anerkennung würde doch — 
so behauptete er —, „die Möglichkeit eines 
arneuten Kriegsbrandes in jenem Teil 
Zuropas beseitigt, und in Europa über- 
haupt der Frieden gewährleistet“. 
Nixon antwortete hierauf: „Was unser 
außenpolitisches Verhalten in dieser Frage 
angeht, werden Sie mir meiner Meinung 
ıach zustimmen, wenn ich sage, daß diese 
Angelegenheit zuerst mitderdeut- 
schen und dann auch mit der polni- 
schen Regierung erörtert werden sollte, 
ım auf diese Weise zu untersuchen und 
zu ermitteln, ob sich hier etwas herbei- 
'ühren läßt, das befriedigend sein würde.“ 
Dies würde die Voraussetzung dafür sein, 
daß „ein Kandidat für das Amt des Prä- 
sidenten der Vereinigten Staaten eine 
Zrklärung zu einem solchen Problem ab- 
zibt.“ Sonst räumte Nixon nur ein, daß 
ich - hinsichtlich der Oder-Neiße-Gebiete 
nfolge der „Entfernung“ der ostdeut- 
schen Bevölkerung, eine „Veränderung 
»rgeben“ habe... Nur insofern sei es „SO) 
vie es ist, soweit es um die faktische 
\nerkennung geht.“ Nixon wies also auf 
lie Massenaustreibungen als „fait ac- 
'‚ompli“ hin. 
Von polnischer Seite wurde hierzu be- 
nerkt, wiederum sei „hinsichtlich der 
\nerkennung der Oder-Neiße - ‚Grenze‘ 
geine konkrete Entscheidung erfolgt“. 
Fünf weitere Kanäle für Television 
Das Fernseh-Monopol kann nun gebrochen werden 
Für alle diejenigen, die — wie beson- dabei auf das Karlsruher Fernseh-Urteil, 
‚ers die Heimatvertriebenen — unter nach dem die Bundesländer die Träger 
em bisherigen Fernseh-Monopol speziell jer Fernsehsendungen zu bestimmen 
2r ARD-Anstalten zu leiden hatten, be- ıaben. 
sutet es eine Quelle der Hoffnung auf s . N ns 
ıne allgemeine Besserung der gegen- Kai a zunAChS) zu Marl - de 
‚ärtigen Zustände, daß die Technik nun- 1 de 3 on te ch Nee E N vierlun. 
nehr die Möglichkeit eröffnet hat, über Shen kurzem al. ee ilin überholt 
nindestens fünf weitere Kanäle Fernseh- eilt  ub Sohn el Ye de hä % 
endungen auszustrahlen und diese Pro- '. T Ye A lt Ser WM lich ra 5 
‚ramme mit handelsüblichen Geräten zu Der Eee N KO vi ME ich he 
mpfangen. Wie die Ingenieure der Bun- ichte e dr . e1Spie sweise Na “ 
‚espost hierzu erklärt haben, wird sich a N beten achr er ren ® ae 
;ereits Anfang der siebziger Jahre die ice Sta ES an WET Ba Mon 
rage der Verteilung der Kanäle stellen, Je DIE a Ma IE x 8 bon A 
je dann zusätzlich zur Verfügung stehen (Och k "OEFaMNE: hl Ola ti en Kult 
‚erden. Damit nicht genug: Auch die © i N EBS aUSS oe ich Sn Don. 
arschungsarbeiten auf dem Gebiete des re en nstrument, DET das 1€ nd. 
„genannten „Kabel-Fernsehens“ — Zu- ‚esländer auf Grund ihrer Im. Grun “ 
2itung der elektronischen Impulse über ‚esetz .öSrankerten. „Kulturhoheit See 
‘raht und Anschaltung an die Empfangs- niOr vv — Es ist in der Haupira £ 
eräte — haben vielversprechende vor- %  nklor, 1 räger und meinungsbilden- 
äufige Ergebnisse gebracht. Es ist damit 3 ne OT EHE wie die m nl 
u rechnen, daß auf diese Weise weitere Sl N ilcın. aber A in a ar Bund 
a SS Habe be Er ‚jefugt sei, seinerseits einen Träger von 
schen Voraussetzungen dafür gegeben TernSchSsendungen zu. bestimmen, Was bs- 
‚ein, daß auf dem Gebiete dieses: Massen- ;anntlich verneint wurde, 
nediums endlich ähnliche Verhältnisse So, wie sich die Dinge nun ausnehmen, 
)latz greifen, wie sie bei der Tagespresse ‚scheint es als völlig unhaltbar, daß die 
‚egeben sind, ‚änder weiterhin über die Verteilung 
x x w Kanäle an diese oder jene Anstalt 
Wie bekanntgeworden ist, wird es be- 5% ; ort 
; TE ea METAL n ‚efinden, und daß die existierenden Fern- 
ee Sc SE Pre men “and eh-Institutionen ihr jeweiliges Monopol 
jem ZDF-Programm aus Mainz minde- ıicht nur bewahren, sondern auch auf 
‚tens weitere fünf Programme zu emp- lie neuen Kanäle ausdehnen. Auf die 
angen, und dies wird das „Modell“ für 7re5SE übertragen, würde das doch be- 
las ganze Bundesgebiet bieten Es ist leuten, ‚daß gewissermaßen das System 
tein Wunder, daß die existierenden An- ‘er Erteilung von Publikations-„Lizenzen“ 
italten darauf bedacht sind, auch diese viedereingeführt würde, wie es bis 1949 
‚usätzlichen Fernseh-Möglichkeiten unter Stand. Diese Praxis wurde dom eben 
ihre Kontrolle zu bringen, zumal beson- > der PB 5 f {hei lle Gelt 
lers die ARD nichts mehr scheut, als U tar On reiheit volle Geltung ver- 
ine gediegene Konkurrenz. : Daß man alten wolle. 
‚ch — soweit es sich um West-Berlin Demgemäß ist es auch dringend ge- 
‚andelt — hinter den Senat steckt, um ıoten, daß nunmehr alle Vorkehrungen 
‚u erreichen, daß der Sender Freies Ber- ür die Einführung der „Sendefreiheit“ 
in die fünf neuen Kanäle besetzt halten m Fernsehen geschaffen werden, d. h. 
ann. war zu erwarten, Man beruft sich laß hier endlich jene Demokratisieruns 
stattfindet, die seit langer Zeit überfällig 
st. Das kann‘ aber nur in der Weise 
jeschehen, daß das Fernsehen im gleichen 
\usmaße „privatisiert“ wird, wie das 
ıtwa in den Vereinigten Staaten sogar 
‚uch beim Rundfunk der Fall ist; denn 
lort befinden. sich bekanntlich die Sender 
n Privatbesitz. Und wenn man hier- 
jegen einwenden sollte, es handele sich 
och auch um das Problem der Finan- 
ijerung der Fernseh-Programme, so ist 
‚arauf zu erwidern, daß der Fernseh- 
Zuschauer gern vermehrte Wirtschafts- 
zerbung in Kauf nehmen wird, wenn eı 
‚adurch die Möglichkeit- erhält, zwischen 
‚en verschiedensten Programmen zu wäh- 
en. Schließlich könnte man es auch dem 
Abonnenten“ überlassen, darüber zu be- 
ınden, welches Programm er hauptsäch- 
ich mitfinanzieren will —, und danach 
vürde dann jeweils eine Verteilung der 
inlaufenden Gebühren auf die einzelnen 
/räger bzw. Firmen oder „Verleger“ er- 
‚olgen können, was die Qualität des Ge- 
jotenen ungemein ‚erhöhen würde. 
In erster Linie geht es aber darum, die 
‚olle Freiheit ‚der Meinungsbildung und 
lie Informationsfreiheit endlich auch auf 
liesem Gebiete des Fernsehens herzu- 
tellen, wo sie bisher nicht gegeben 
st. Niemand würde das mehr begrüßen 
ıls die Heimatvertriebenen, weil deren 
»olitische Anliegen. besonders von der 
\RD keineswegs hinreichend berücksich- 
igt worden sind. Die Vertriebenen sind 
rielmehr ständig tendenziösen Sendungen 
»;der. gar unverantwortlichen Polemiken 
ı‚usgesetzt, obwohl es sich bei ihnen — 
inschließlich der Flüchtlinge aus Mittel- 
leutschland -— um, rd. ein Viertel deı 
zesamtbevölkerung handelt. 
Eine wahrhaft demokratische Regelung 
jer Tätigkeit. dieses Massenmediums Te- 
evision würde übrigens auch dazu bei- 
:.ragen, daß jedweder Entwicklung zum 
2adikalismus vorgebeugt wird, was um 
3 notwendiger ist, als die einseitige 
Informationspolitik“ besonders der ARD 
‚ur dazu angetan ist, in weiten Kreisen 
er westdeutschen Öffentlichkeit Verdros- 
enheif und Erbitterung hervorzurufen, 
Pater Rutkow.sk;} 
Oder-Neiße niemaßı Grenze! 
nr 
drohungen gegenüber der Bundesrepublik 
selbst zu hantieren. Mit anderen Wor- 
;jen: Der Kreml hat die Entspannungs- 
>olitik ausschließlich als Versuch einer 
Einmischung“ in seinen ureigensten 
Machtbereich betrachtet und dementspre- 
hend reagiert, 
Stimmt diese Definition der Hinter- 
‚.-ründe der gegenwärtigen sowjetischen 
Politik“ gegenüber Bonn — und es wird 
schwer halten, sie zu widerlegen —,. so 
wäre eben hier der Ausgangspunkt für 
lie Bemühungen einer künftigen deut- 
ichen Ostpolitik zu suchen, den „Kalten 
Krieg“ zu vermeiden —, was nämlich nach 
‚age der Dinge nur bedeuten kann, daß 
‚ersucht wird, erst einmal ein gewisses 
Nachlassen der „Kältewelle“ zu erreichen, 
lie von Moskau ausgeht. Das kann vor- 
arst nur geschehen, indem man bei der
	        

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